1. Eine Beschwerde geht ein
Jede Meldung, von überall, die unsere Abuse-Adresse erreicht. Sie wird mit Zeitstempel versehen und am Tag ihres Eingangs protokolliert.
Die Rechtslage, Instrument für Instrument
Was einen Host in der Republik Moldau erreicht und was nicht — mit dem Wortlaut, aus dem jede Verpflichtung stammt, damit Sie prüfen können, statt glauben zu müssen.
Die Instrumente
Was gilt, und was nicht
Acht Instrumente, nach denen häufig gefragt wird. Fünf erreichen uns nicht, eines bindet uns, zwei greifen nur über ein Gericht. Die erste Zeile ist die, weswegen die meisten herkommen: was hier passiert, wenn eine Urheberrechtsmeldung eingeht.
| Instrument | Ursprung | Erreicht uns | Warum |
|---|---|---|---|
| DMCA — 17 U.S.C. § 512 | Vereinigte Staaten | Nein | Bindet Diensteanbieter in den Vereinigten Staaten. Es handelt sich um innerstaatliches Recht, nicht um einen Vertrag; es hat keinen extraterritorialen Entfernungsmechanismus. |
| E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG | Europäische Union | Nein | Ihr Notice-and-Action-Verfahren gilt für Dienste der Informationsgesellschaft, die in einem Mitgliedstaat niedergelassen sind. Unserer ist in keinem niedergelassen. |
| Digital Services Act (EU) 2022/2065 | Europäische Union | Nein | Gilt für Vermittler, die Dienste in der Union anbieten. Ihre Entfernungsfristen und die Priorität für vertrauenswürdige Hinweisgeber richten sich nach Niederlassung und Ausrichtung — beides haben wir nicht. |
| Copyright Directive (EU) 2019/790 | Europäische Union | Nein | Die Pflichten aus Artikel 17 treffen Anbieter für das Teilen von Online-Inhalten. Moldau hat sie mit Gesetz Nr. 230/2022 umgesetzt, es gibt sie hier also auch — sie richten sich aber danach, was ein Dienst ist, nämlich eine Plattform, die Uploads speichert und bewirbt, nicht danach, wo er steht. Wer Ihnen eine Maschine vermietet, ist keine. |
| EU-Rahmen zur Vorratsdatenspeicherung | Europäische Union | Nein | Im Jahr 2014 für nichtig erklärt und nie durch ein verbindliches EU-weites Instrument ersetzt. Nationale Nachfolgeregelungen binden nationale Anbieter. Keine von ihnen bindet uns. |
| Law No. 230/2022 über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte | Republik Moldau | Ja | Das Instrument, das das Urheberrecht hier tatsächlich regelt — seit Oktober 2022 in Kraft, an der Stelle des Gesetzes Nr. 139/2010. Es sieht gerichtliche Rechtsbehelfe vor: Ein Rechteinhaber erhebt Klage vor einem moldauischen Gericht. Seine Melde- und Handlungspflichten treffen Online-Plattformen zum Teilen von Inhalten, nicht Hoster, und für diese setzt es keine Löschfrist. |
| Rechtshilfe PDF | Bilateral / Europarat | Auf gerichtlichem Weg | Eine ausländische Anordnung erlangt hier nur über ein von einem moldauischen Gericht gewährtes MLAT-Ersuchen Wirkung. Das ist ein öffentlicher, streitiger und langsamer Weg – und er ist der einzige. |
| Berner Übereinkunft · WIPO-Urheberrechtsvertrag | International | Auf gerichtlichem Weg | Die Republik Moldau ist Vertragspartei. Diese legen Mindeststandards für Schutz und Gegenseitigkeit fest; sie schaffen kein Entfernungsverfahren und werden über die oben genannten Gerichte durchgesetzt. |
Die Namen der Rechtsinstrumente werden genannt, damit Sie sie selbst nachschlagen können, statt uns beim Wort zu nehmen. Wo eine Pflicht von der Niederlassung abhängt, ist das der Begriff, den der Text verwendet — und das ist der Grund, warum ein Anbieter außerhalb der Union nicht der Pflicht unterliegt.
In der Praxis
Was passiert, wenn eine Beschwerde eingeht
Der Ablauf ist immer derselbe, unabhängig davon, wer ihn auslöst. Ein Rechteinhaber, eine Anwaltskanzlei, eine ausländische Behörde oder eine anonyme Nachricht durchlaufen dieselben vier Schritte, denn der Unterschied liegt nicht darin, wer fragt — sondern darin, ob ein moldauisches Gericht etwas angeordnet hat.
2. Es wird wortwörtlich weitergeleitet
Innerhalb von 24 Stunden, über das Kundenpanel: Absender, Anspruch, Anhänge, nichts bearbeitet und nichts zusammengefasst.
3. An Ihrem Server wird nichts unternommen
Keine Sperrung, kein Null-Routing, keine Datei entfernt. Eine Meldung ist keine Anordnung, und wir behandeln sie auch nicht als eine solche.
4. Nur ein moldauischer Gerichtsbeschluss wirkt
Hier zugestellt, an den Rechtsträger, der die Maschine hält. Dem kommen wir nach, veröffentlichen die Zahl, und informieren Sie, sofern die Anordnung es nicht untersagt.
Die andere Hälfte
Auch eine rechtmäßige Anordnung braucht etwas, worauf sie zugreifen kann
Sich einer gültigen Anordnung zu widersetzen ist ein Versprechen, das niemand halten kann. Nichts herausgeben zu können ist eine bewusste Designentscheidung, und sie hält, ohne dass irgendjemand mutig sein muss.
Was wir vorhalten
Eine E-Mail-Adresse, sofern Sie eine angegeben haben. Verbindungsmetadaten für 24 Stunden. Nach moldauischem Steuerrecht vorgeschriebene Rechnungsdaten: Beträge und Daten, keine Identität der Gegenpartei.
Was wir niemals besitzen
Identitätsdokumente, ein Klarname, eine Rechnungsadresse, eine Telefonnummer, eine Karte. Es gibt kein Feld für irgendetwas davon und keinen Prozess, der eines erzeugen würde.
Was wir niemals inspizieren
Die Inhalte Ihrer Festplatten, Ihres Arbeitsspeichers, Ihres Datenverkehrs. Keine Deep Packet Inspection, kein Scannen von Inhalten, keine automatisierte Klassifizierung jeglicher Art.
Der ehrliche Vorbehalt
Diese Seite ist eine Beschreibung, keine Rechtsberatung
Es sagt, was unserer Auffassung nach für uns gilt. Es kann nicht sagen, was für Sie gilt, an Ihrem Standort.
TransparenzberichtMacht das Hosting hier das, was ich tue, rechtmäßig?
Nein, und jeder Anbieter, der Ihnen etwas anderes erzählt, verkauft Ihnen ein Problem. Moldauisches Recht regelt uns. Das Recht Ihres Wohnsitzes regelt weiterhin Sie, und ein Server im Ausland ändert daran nichts. Diese Seite beschreibt, wer die Maschine zum Stillstand zwingen kann, nicht, wer ihrem Besitzer nachstellen kann.
Werden Sie eine Anordnung anfechten, um mich zu schützen?
Wir prüfen, ob sie gültig und ordnungsgemäß zugestellt ist, und lehnen alles ab, was das nicht ist. Wir werden moldauisches Recht nicht für einen Kunden brechen, und Sie sollten jedem misstrauen, der verspricht, das zu tun — dieses Versprechen kostet nichts und wird nie gehalten.
Hat ein moldauisches Gericht jemals etwas angeordnet?
Die Zahl wird im Transparenzbericht veröffentlicht und vierteljährlich aktualisiert, zusammen mit dem Warrant Canary. Eine Zahl, die Sie sich bewegen sehen können, ist mehr wert als ein Adjektiv.
Was sind die zwei Dinge, die Sie in jedem Fall ablehnen?
Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs und Material, das Gewalt gegen Menschen organisiert. Beide werden sofort entfernt und gemeldet, ohne Widerspruchsmöglichkeit und ohne Erstattung — siehe wie Beschwerden behandelt werden. Diese Liste hat zwei Einträge und hatte nie einen dritten.